Monatsarchiv für: November 2017

Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg – Buchvorstellung mit dem Autor Prof. Dr. Josef Foschepoth War das KPD-Verbot verfassungswidrig? Die unglaubliche Antwort von Josef Foschepoths neuem Buch lautet: Ja! Weil das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der

Am 14. & 15.11.2017 geht der Prozess gegen Fabio weiter, der seit dem G20-Gipfel in Untersuchungshaft sitzt. Auch wir wollen an den nächsten beiden Prozesstagen zu Kundgebungen vor dem Amtsgericht Hamburg-Altona aufrufen. Begründet wird die Untersuchungshaft des erst 18 – Jährigen Angeklagten mit einer konstruierten Fluchtgefahr und mit dem Begriff der „schädlichen Neigungen“, der seinen