Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg – Buchvorstellung mit dem Autor Prof. Dr. Josef Foschepoth

War das KPD-Verbot verfassungswidrig? Die unglaubliche Antwort von Josef Foschepoths neuem Buch lautet: Ja! Weil das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht strategisch, taktisch und inhaltlich abgestimmt worden. Es gab keine getrennten Gewalten mehr, sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde.

Der »Staatsprozess« gegen die KPD war das größte, längste und umstrittenste Parteiverbotsverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach fast fünfjähriger Prozessdauer verkündete das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 das Urteil. Die KPD, alle Neben- und Nachfolgeorganisationen wurden verboten, ihr Vermögen eingezogen. Es folgten zehntausende Strafverfahren und tausende Verurteilungen wegen wirklicher und angeblicher Verstöße gegen das KPD-Verbot.

Das KPD-Verbot ist ein Schlüsselereignis der deutsch-deutschen Geschichte zwischen 1949 und 1969. Foschepoths Buch vermittelt eine Fülle neuer Erkenntnisse und Einsichten zur Wirkmächtigkeit des Nationalsozialismus, zur Entstehung eines neuen Nationalismus, zur notwendigen Unterscheidung von Kaltem Krieg und Kaltem Bürgerkrieg, zur Bedeutung einer deutsch-deutschen Beziehungsgeschichte und nicht zuletzt zur Frage der Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland.

Wir freuen uns auf die Buchvorstellung mit anschließendem Gespräch mit dem Autor, Prof. Dr. Josef Foschepoth (Universität Freiburg)!

Einladende: Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen und Fachschaftsrat Rechtswissenschaft
Wann: 6. Dezember, 18:15 Uhr,
Wo: Universität Hamburg, Fakultät für Rechtswissenschaft – Hörsaal, Rothenbaumchaussee 33, 20148 Hamburg