Monatsarchiv für: Juni 2018

14 Jun

Infoveranstaltung: Der NSU Komplex und das Versagen der Behörden

Informations- und Diskussionsveranstaltung   Die DIDF-Jugend Hamburg, der Fachschaftsrat Rechtswissenschaften und der AStA der Universität Hamburg laden alle Interessierten zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Alexander Kienzle (Nebenklageanwalt der Familie Yozgat) und Tugba Bakirci (DIDF-Jugend), die den Prozess auch im Auftrag der deutsch-türkischen Zeitung “Yeni Hayat – Neues Leben” beobachtete, ein. Der Prozess gegen die

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11 Jun

De Maizière und die Freiheit der Presse – Der Fall

Am 14. August 2017 verbot der damalige Bundesminister des Inneren Thomas de Maizière durch Verfügung die Plattform linksunten.indymedia.org. Im Rechtshaus EG 15/16 am 18.06. um 18 Uhr c.t.  Da es rechtlich schwierig ist, gegen solche von der Pressefreiheit geschützen Plattformen vorzugehen, wurde stattdessen das Vereinsrecht als Verbotsgrundlage herangezogen. Ob es sich allerdings bei linkunten.indymedia.org um einen Verein handelt,

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